Erste Sitzung des Schwimmbadausschusses

Die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des neuen Schwimmbadausschusses enthielt zunächst die Formalitäten der Konstituierung: Mitglieder des Ausschusses sind Michael Sarnecki und Svetlana Jakel für die Grünen, Dieter Heller und Daniel Görich für die SPD, Bernhard Kurpiela und Ute Beutel für die CDU sowie Hans-Jürgen Rüster für die WGE. Alle Wahlen verliefen einstimmig: Vorsitzender ist Michael Sarnecki, sein Stellvertreter Hans-Jürgen Rüster. Um Protokollanten musste sich der Ausschuss bzw. der Vorsitzende der Gemeindevertretung Jörg Strobel im Vorfeld selber kümmern, da der Bürgermeister kund gegeben hatte, das Rathaus stelle keinen, der, wie es sonst üblich ist, das Protokoll anfertigt – erneut mindestens eine Art Autoritätsmissbrauch des Amtsträgers. Für das Protokoll ausgeguckt wurde nun unter den Zuschauern für Dauer Dieter Wolk (SPD) und Dietrich Fischer (parteilos) als sein Stellvertreter, nachdem der auch anwesende Axel Vogt (FDP) abgelehnt hatte.

Damit waren die Formalitäten abgearbeitet und es folgte der Tagesordnungspunkt 4: Mitteilungen und Anfragen. Hier war absolute Fehlanzeige: Keiner hatte dazu etwas vorbereitet und etwas zu sagen.

Unter dem Tagesordnungspunkt 5: Bisherige Gutachten und Unterlagen über das Freibad Egelsbach stellte der Vorsitzende die Frage: Fehlt etwas?

Der 1. Beigeordnete Werner Fritzsche, der den Bürgermeister vertrat, steuerte dazu vier Hinweise bei:
1. Ausführungsplanung der Fa. Eberle zur Lage der Abwasserkanäle und Herstellung eines Abwasserkanales zum Vorfluter.
2. Die Ergebnisse der Pumpversuche am Notbrunnen im Sommer 2008 mit der Analyse des CAL Institutes, die nach drei Tagen Trinkwasserqualität ergab bis auf einen zu hohen Manganwert (0,227 mg/l), dem aber voraussichtlich durch Brunnenreinigung beizukommen ist.
3. Schreiben des Hygieneinspektors der Gesundheitsaufsicht vom Kreis Offenbach mit der Aussage, dass das Brunnenwasser grundsätzlich als Füllwasser für das Freibad genutzt werden kann, wenn der Manganwert 0,05mg/l nicht überschreitet.
4. Planung der Erneuerung der Heizungsanlage für das Beckenwasser durch die Fa. P&K, Friedberg in Zusammenhang mit dem Anschluss an das Blockheizkraftwerk der neuen Sporthalle.

Der Vorsitzende erbat diese Unterlagen vom Gemeindevorstand und der 1. Beigeordnete sagte dies zu, musste aber einräumen, dass die Gemeinde über die Unterlagen zur Heizungsplanung derzeit nicht verfügen kann, da sie dem Planer nicht vergütet worden seien, weil, so der Bürgermeister, der Planer ja keinen schriftlichen Auftrag erhalten habe.
Im übrigen wurde mitgeteilt, dass die Gemeinde den Auftrag zur Verlegung der Wärmeleitungsrohre von der Sporthalle bis zu einem Übergabeschacht an der Grundstücksgrenze des Freibades vergeben habe.

Der Ersatz des großen Heizkessels war wohl als Planungsfall eingestuft worden, weil angeblich der Schornsteinfegermeister angekündigt hatte, dass er diese Heizung in 2012 nicht mehr genehmigen könne. Bass erstaunt vernahmen die Zuhörer, dass ein Telefongespräch von Axel Vogt (FDP) mit dem Schornsteinfegermeister Bautz ergeben hatte, dass, wenn nur die Wartung der Anlage in 2012 erfolge, keine Bedenken bestünden gegen die Anlage, die Abgaswerte könnten dann eingehalten werden, nur die Verbrauchswerte seien zu hoch. Das wiederum brachte Svetlana Jakel dazu zu fragen, wie hoch die denn seien, damit man abschätzen könne, ob ein neuer Kessel angeraten sei. Der 1. Beigeordnete nannte hierzu die im Haushalt für 2011 stehende Summe von 40. 000 € für Gas. Daraus konnte sich natürlich keiner einen Reim machen. Anmerkung: Derselbe Haushalt weist für 2009 ein Rechnungsergebnis von nur ca. 20.000 € aus! Ob das wohl an der Solaranlage lag, die wegen des undichten Daches dann abgebaut wurde?

Verwunderung konnte schließlich noch eine Frage von Dieter Heller erzeugen: Zu den Unterlagen des Ausschusses hatte der Gemeindevorstand auch ein noch aktuelles Hilfsangebot einer Firma protec über Bedarfsplanung bzw. fachliche Beratung zur Vorbereitung der Freibadsanierung beigesteuert. Dieter Heller wollte nun scheinbar allen Ernstes wissen, ob man nicht alsbald auf dieses Angebot reagieren solle. Das hörte sich an, als wolle die SPD wirklich die 20.000 € ausgeben, die in dem von ihr mit verabschiedeten Haushalt 2011 für ein x-tes „Sanierungsgutachten“ stehen, anstatt dem Missbrauch der Gutachterei ein Ende zu setzen und sich auch auf das zu besinnen, was die Gemeindevertretung bereits am 20. Mai 2009 beschlossen hatte, aber bisher nicht umgesetzt wurde. Die Antwort des 1. Beigeordneten auf die Frage von Dieter Heller war ein rechtlich einwandfreier Wink mit dem Zaunpfahl.

Wer erwartet hatte, dass die Mitglieder des Ausschusses mal öffentlich sich darüber verständigen, welche von den erhaltenen Unterlagen überhaupt noch relevant sind, was die Aufgabe des Ausschusses für die kommenden Monate ist und welche Bedeutung der unausgeführte Beschluss vom Mai 2009 für sie hat, sah sich erheblich enttäuscht. Die Beantwortung der Frage, ob dieser Ausschuss , vorwiegend besetzt mit Leuten, die man als bisher fern der Materie ansehen darf (Hans-Jürgen Rüster fehlte an diesem Abend), den „Bad-Durchbruch“ (so Holger Borchard von der OP) bringen kann, hängt von der Definition des Wortes „Durchbruch“ ab, aber sie ist auch noch verfrüht.

Erstaunen muss angesichts der Ausschussbesetzung, dass man (gemäß der vorausgehenden Presseverlautbarung) erst „bei Bedarf“ sachkundige Bürger zur Beratung hinzuziehen will. Das wurde nicht einmal thematisiert, obwohl man schon in der ersten Sitzung diesen Bedarf erkennen konnte. Diejenigen, die gegen die Einrichtung des Ausschusses im Gemeindeparlament gestimmt hatten, konnten wohl an diesem ersten Abend durch Nichtstun einen gefühlten Punktsieg landen. Manche Zuschauer sahen das auch so, als nach 40 Minuten Schluss war. Wenn der stellvertretende Schriftführer, der nichts getan hat, auch nichts erhält, sind von der Gemeindekasse insgesamt 189,- € an Sitzungsgeld auszuzahlen. Der gleiche Betrag wäre angefallen bei einer bis zu vierstündigen Sitzung.

Dietrich Fischer