Zu 05:Gem.Vertr. 20.05.2009
Freibadangelegenheiten; Ergebnis des Arbeitskreises und der Arbeitsgruppe „Schwimmbad“

– Kostendeckungsgrad Freibad Egelsbach
Es gilt der in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geänderte Wortlaut der
Vorlage des Gemeindevorstandes:

„Die Gemeindevertretung möge beschließen:
1.Es werden aus der Fleissner-Spende Mittel für Installationsmaßnamen zur Beckenwasserversorgung über den Notbrunnen am Schwimmbad und zur Beckenwasserentsorgung über den Entwässerungsgraben südlich des Schwimmbades bewilligt. Es werden ca. 90.000,– Euro für beide Maßnahmen und die Brunnensanierung veranschlagt. Die Baumaßnahmen sollen nach der Saison 2009 beginnen.

2.Der Beschluss vom 08. Mai 2008 über den Kostendeckungsgrad in Höhe von 50% wird widerrufen. Nach Abschluss der nötigen Maßnahmen zur Ausgabenverringerung und Einnahmen-steigerung wird ein Kostendeckungsgrad von mindestens 45% festgelegt. Die Maßnahmen sind:
a) Korrektur der Abwasserberechnungen mit Berücksichtigung des Verdunstungs- und Wasseraustragsgrades
b) Umstellung auf Brunnenwasserversorgung mit Sanierung des Brunnens
c) Herstellung einer Abwassereinrichtung zum Entwässerungsgraben südlich des Schwimmbades
d) Erhöhung der Eintrittsgelder nur für Dauerkarten um 10% (zur Basis 2008)
e) Übernahme der Bauhofdienste durch den Förderverein und die Schwimmmeister.“

Die SPD-Fraktion legt hierzu folgenden Änderungsantrag vor:
„Für die Maßnahme „Beckenwasserentsorgung“ wird ein Sperrvermerk über einen Betrag von 70.000,– € beschlossen.“

Es erfolgt zunächst die Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion:
9 JA-Stimmen (9 SPD)
16 NEIN-Stimmen (7 CDU, 4 WGE, 2 BÜNDNIS 90/Die Grünen, 2 FDP, 1 Parteilose)
2 Enthaltungen (1 WGE, 1 BÜNDNIS 90/Die Grünen).

Danach erfolgt die Abstimmung über die geänderte Vorlage des Gemeindevorstandes:
19 JA-Stimmen (8 SPD, 5 WGE, 3 BÜNDNIS 90/Die Grünen, 2 FDP, 1 Parteilose)
7 JA-Stimmen (7 SPD) <= Protokollfehler: muss heißen: 7 NEIN (CDU)
1 Enthaltung (1 SPD)