Brief des 2.Vorsitzenden Hans-Georg Knoop an die Vereinsmitglieder

Sehr geehrtes Vereinsmitglied, unglaublich – und doch wahr !!!

Am 29.06.2010 wurde unsere 1. Vorsitzende, Frau Sigrid Kühnel, dringend ins Rathaus gebeten. Dort verkündete ihr Herr Bürgermeister Moritz, dass der Gemeindevorstand den Funktionsträgern des Fördervereins Freibad Egelsbach e.V. (FVFE) ab Mittwoch, 30.06.2010, 10.00 Uhr, ein unbegrenztes Hausverbot für das Freibad Egelsbach erteile. Für die auch anwesenden DLRG-Vertreter gelte das gleichermaßen. Eine Begründung einer Verfehlung der betroffenen Personen gab es nicht, weder mündlich, erst recht nicht schriftlich und das bis heute nicht.

Daraufhin ist unsere 1. Vorsitzende Frau Kühnel mit sofortiger Wirkung zurückgetreten und hat auch ihre Vereinsmitgliedschaft gekündigt.
Mit sehr großem Bedauern haben wir dies zur Kenntnis genommen!
Wir bedanken uns sehr für ihren außerordentlichen Einsatz für „ihren“ Verein. Frau Kühnel hatte sich mit vollem Engagement der Förderung des Freibades verpflichtet.

Am 30.06.2010 hat der 2. Vorsitzende, Hans-Georg Knoop, Kirchenrottweg 28, 63329 Egelsbach, Tel.: 06103 45096, e-mail: ha.ge.ko@t-online.de die Aufgaben von Frau Kühnel übernommen. Zusammen mit der im Vereinsregister eingetragenen Kassenwartin Frau Siglinde Vinzenz ist die Geschäftsfähigkeit des Vereins gewährleistet.

Dieses wurde auch bei einer Rechtsberatung beim Amtsgericht in Offenbach bestätigt.
Unabhängig davon kann selbstverständlich jederzeit eine Mitgliederversammlung einberufen werden, wenn mindestens 20% der Mitglieder einen entsprechenden Antrag stellen.

1. Was war geschehen?

Bei der DLRG-Veranstaltung im Freibad gab es am Samstagabend, dem 26.06. 2010, einen Zwischenfall mit dem Badpersonal und einer Person der DLRG-Aufsicht, die auch im FVFE eine Funktion im erweiterten Vorstand inne hatte. Dieses war nach Aussage von Herrn Moritz der Anlass des Hausverbotes (Kollektivschuld). Die in den Zwischenfall verwickelte Person, die sich bis dahin für unseren Verein tatkräftig engagierte, hat ihre Funktion im FVFE niedergelegt.

Wir stellen hier nochmals unmissverständlich fest, dass der Förderverein in keinster Weise an der DLRG-Veranstaltung beteiligt war. Dennoch wurden alle Vorstandsmitglieder mit dem Hausverbot belegt.

2. Was sind die Folgen?

Ein Bürgermeister verweigert ohne Begründung Vorstandsmitgliedern des Fördervereins das Betreten einer öffentlichen Anlage und droht bei Zuwiderhandlung mit der Polizei. Wir hielten das für rechtswidrig und sahen uns deshalb gezwungen, Rechtsanwälte einzuschalten. Diese bestätigten unsere Auffassung in vollem Umfang.

a) Die Vorstände des FVFE haben sich erfolgreich gegen die Hausverbote zur Wehr
gesetzt

Auch unsere Beisitzerin im Vorstand, Frau Ilse Schröder, erfuhr aus der Langener Zeitung vom 30.06.10 von dem „Gruppenhausverbot“ der Vorstände des FVFE und der DLRG. Noch am gleichen Vormittag legte ihr Rechtsbeistand beim Gemeindevorstand dagegen Widerspruch ein und forderte unverzügliche dessen Aufhebung. Am Nachmittag des 30.06. jedoch wurde Frau Schröder durch Herrn Bürgermeister Moritz und die Amtfrau Frau Nowak der Zutritt zum Freibad verwehrt. Dieses geschah, obwohl Frau Nowak durch den Anwalt auf die aufschiebende Wirkung des Widerspruches vorher telefonisch hingewiesen wurde und rechtlich gesehen somit Einlass zu gewähren sei.
Am 01.07.10 schaltete Frau Schröders Anwalt das Verwaltungsgericht Darmstadt ein. Dieses forderte unverzüglich die Gemeinde auf, die das Hausverbot betreffenden Akten vorzulegen.

Nun wurde es der Verwaltung offensichtlich eng und sie schaltete eine renommierte Anwaltskanzlei ein, die den sofortigen Rückzug empfahl. Am 02.07.10 wurde dann dem Verwaltungsgericht mitgeteilt, dass das Hausverbot gegen Frau Schröder zurückgenommen wird.

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Egelsbach setzte sein rechtswidriges Handeln gegenüber unserem Mitglied aber in unverantwortlicher Weise fort, indem er Frau Schröder nicht über die Aufhebung des Hausverbots informierte. Sie erhielt hiervon erst am 07.07. durch eine vorsorgliche Rückfrage ihres Anwalts beim Verwaltungsgericht Kenntnis.

Das heißt, unser Mitglied wurde weiter vom 02.07. bis 06.07. am Betreten des Bades rechtswidrig gehindert. Die Gemeindverwaltung wollte offenbar ihr sofortiges Einlenken nach Einschaltung des Verwaltungsgerichts möglichst lange vertuschen. Wegen des rechtswidrigen Vorgehens erfolgt jetzt seitens der Betroffenen eine Fachaufsichtsbeschwerde beim Landrat des Kreises Offenbach.

Es ist noch zu erwähnen, dass der Vorstand des Fördervereins – mit Beschluss ohne Gegenstimme – sich auch gezwungen sah, selbst eine Anwaltskanzlei einzuschalten, um Widerspruch gegen das Hausverbot gegenüber unseren restlichen Vorstandsmitgliedern Hans-Georg Knoop, Siglinde Vinzenz, Jürgen Luley, Christine Pezzantini, Ingrid Irmler, Judith Olbrich und Rosemarie Schneemann, einzulegen und die unverzügliche Aufhebung des Verbotes zu fordern. Wir sahen uns hier den Mitgliedern gegenüber verpflichtet, damit nicht machtpolitische Willkür gegen demokratische Grundsätze verstößt.

b) Das weitere Verhalten des Bürgermeisters nach Ausspruch der rechtswidrigen
Hausverbotes

In zwei Anrufen am Freitag, 02.07.2010, und am Montag, 05.07.2010 beim 2. Vorsitzenden bat Herr Moritz um ein Gespräch. Dieses Treffen fand am 06.07.2010 im Rathaus statt.
Herr Moritz verkündete kommentarlos, das Hausverbot sei ab Mittwoch, dem 07.07.2010 aufgehoben – das war’s! –. Auf Nachfrage nach dem Grund des Verbotes erklärte die mit anwesende Amtfrau Frau Nowak, dass schon seit längerem ein mehrseitiges Schreiben der Badmitarbeiter vorliege, sie aber aus „formalen“ Gründen den Inhalt nicht bekanntgeben könne. Frau Nowak deutete an, dass das Hausverbot mit diesem Schreiben zu begründen sei.

Der Bürgermeister teilte mit, dass der Förderverein im Freibad keine weiteren Arbeiten ausführen darf. Die Schlüssel seien abzugeben. Ansonsten stehe der Zutritt zum Baden und Verweilen allen Vorstandsmitgliedern wieder frei.
Hier bleibt mit aller Deutlichkeit festzuhalten – das Hausverbot war ein rechtswidriger Akt.

Dass die Vorstandsmitglieder ab dem 07.07. wieder schwimmen durften, war kein huldvoller Gnadenerlass des Bürgermeisters, sondern dazu wurde er anwaltlich und gerichtlich gezwungen. Ihm wurde klargemacht, dass Egelsbach kein rechtsfreier Ort ist und dass auch hier die geltenden deutschen Gesetze zu beachten sind. Dennoch hat er diesen Tatbestand tagelang verheimlicht.

Interessant ist, dass bei dem Gespräch am 06.07. Herrn Knoop auf Nachfrage ein völlig anderer Grund für das Hausverbot genannt wurde als in der Presserklärung vom 30.06. Von dem Inhalt des Schreibens des Badepersonals ist dem Förderverein bis heute nichts bekannt. Wenn Frau Nowak andeutet, damit lasse sich das Verbot begründen, muss sich die Gemeinde fragen lassen, warum diese Gründe nicht von Anfang an genannt und gegebenenfalls bei Gericht nachgereicht wurden. Der rechtswidrige Akt kann von der Gemeinde nicht schöngeredet werden. Trotz aller nachgewiesenen Rechtsfehler gibt der Bürgermeister keine Ruhe und greift den Vorstand des Fördervereins weiter an (vgl. Langener Zeitung vom 08.07.).

 

Der Förderverein kann zurzeit keine weitere sachdienliche Aufklärung geben, da die Informationen von Seiten der Gemeindeverwaltung fehlen.

3. Ist der Förderverein durch seine satzungsgemäße Aufgabenausübung der
Gemeindeverwaltung oder deren Angestellten einfach zu unbequem ?

Der Förderverein ist sich jedenfalls keiner Schuld bewusst. Wir sind offenbar für die Gemeinde unbequem, indem wir kritische Fragen stellen, Vorschläge zu Einsparungen machen und die Beiträge und Spenden nur satzungsgemäß für den Erhalt des Egelsbacher Freibads verwenden lassen.

Wir haben uns gegenüber dem Badpersonal stets korrekt verhalten – alle vorgesehenen Arbeiten wurden von Frau Irmler stets rechtzeitig dem Schwimmmeister mitgeteilt und mit diesem abgesprochen.

Die Eheleute Lehl aus Darmstadt-Arheilgen, die seit Jahren auf eigene Kosten Blumen und Pflanzen für den Liege- und Kioskbereich im Schwimmbad beschaffen, diese pflanzten, düngten, gossen und weitere gärtnerische Arbeiten verrichteten, haben sich zusätzlich jeweils vorher angemeldet. Das Ehepaar Lehl (von Beginn an Mitglieder im Förderverein) durfte am 30.06. zwar schwimmen, wurde aber vom Schwimmmeister auf Anordnung der Gemeindeverwaltung am Gießen von Blumen (!) gehindert.

Wir weisen jedenfalls auch alle erhobenen Vorwürfe, wir hätten uns gegenüber der Verwaltung nicht korrekt verhalten, auf das Entschiedenste zurück.

Wir haben uns seit Gründung des Vereins mit voller Kraft für den Erhalt des Egelsbacher Freibades eingesetzt und können unwidersprochen behaupten, dass es mit großer Sicherheit ohne unsere Arbeit in Egelsbach schon lange kein Freibad mehr gäbe.

Der Imageschaden, den der Bürgermeister unserem Verein zunächst durch sein rechtswidriges Verhalten und die dann anschließend über die Presse in die Öffentlichkeit lancierten unhaltbaren falschen Anschuldigungen und Angriffe zufügte, ist immens und hat unseren Verein schwer getroffen. Dafür trägt der Bürgermeister die Verantwortung. Die Vorstandsmitglieder sind tief verletzt.

Unser Einsatz und unsere Arbeiten kamen der Gemeinde zum weiteren Erhalt des Schwimmbads zugute. Durch das unbegründete Hausverbot setzte der Bürgermeister die Vorstandsmitglieder in der Öffentlichkeit dem Verdacht aus, bei solch einer harten Maßnahme müssten wir doch wohl etwas Schweres „angestellt“ haben. Wir wurden ständig angesprochen: Was habt ihr denn nur gemacht? Das ist für uns schon unerträglich.

Es gibt durchaus Anlass zur Kritik, wie der Gemeindevorstand das Freibad betreibt:

Rufen wir uns doch mal den Anlass zur Gründung des Förderverein Freibad Egelbach e.V.

in Erinnerung.
Vor nun schon 7 Jahren war es die Finanznot, die die Gemeindeverwaltung veranlasste, aus Kostengründen u. a. auch das Freibad schließen zu wollen. Der Verein sollte hier helfen, die Kosten zu senken. Und das tat er auch. Und in aller Bescheidenheit, mit außergewöhnlichem Einsatz. Bis heute wurden über 9.000 Arbeitsstunden geleistet, meist vom Vorstand und ca. 30 unermüdlichen Mitgliedern.
Wir haben mitgeholfen, vor jeder Saison das Bad zu renovieren. Während der Saison für Jedermann sichtbar haben wir die ca. 10.000 m² große Liegewiese gepflegt und rund 350 Meter Hecke geschnitten. Diese Arbeiten leistete in der Vergangenheit der Bauhof und belastete die Kostenstelle Freibad in jedem Jahr mit ca. 40.000 Euro (!). Jeder mag sich die Gesamtsumme der Einsparungen selbst ausrechnen.

Haben Sie darüber jemals etwas vom Bürgermeister gehört???

Diese Arbeit allein kann das Freibad allerdings kaum retten. Vielmehr muss man „systemische“ Wege suchen, die Betriebskosten nachhaltig zu senken.
Um dieses Ziel zu erreichen, hat der Vereinsvorstand eine Menge Arbeit investiert. Zusätzlich zu den obigen Stunden. Auch gab es ganz offizielle Arbeitskreise und viele, viele Gespräche, in denen Lösungen erarbeitet wurden. Der Bürgermeister, immer unserer Ansprechpartner, hat all’ diese Ergebnisse „großzügig“ verworfen.

Fragen Sie doch einmal den Herrn Bürgermeister, wie er denn in einem Betrieb Kosten senken will, wenn er darauf besteht, dass alles so bleibt, wie es ist !?

Eine kritische Analyse ist doch absolut notwendig und das Umsetzen der Ergebnisse unumgänglich. Einiges würde der Förderverein finanzieren. Vieles ist mit Hilfe der „Fleissner-Spende“ möglich. Wir müssen nur mal beginnen dürfen!!!
Ohne den Gemeindevorstand geht gar nichts. Ihm gehört das Bad zwar nicht, sondern der Gemeinde Egelsbach, aber er hat die Verwaltungshoheit.

Abschließend müssen wir noch etwas über die Verdienste unserer vor 7 Jahren gewählten
1. Vorsitzenden, Frau Sigrid Kühnel, sagen. Es ist ein schreiendes Unrecht wie mit Frau Kühnel umgegangen wurde.

Frau Kühnel hat 2003 mit großem Engagement für den Erhalt des Egelsbacher Freibades gekämpft, als dieses geschlossen werden sollte. Sie hat mit einer kleinen Schar von Mitstreitern den Förderverein Freibad Egelsbach e.V. gegründet, der inzwischen die stolze Zahl von über 400 Mitgliedern erreicht hat.

Wir möchten feststellen, dass die Gemeinde 2003 mitten in der Saison das Freibad schließen wollte. In erster Linie haben wir es dem Einsatz von Frau Kühnel zu verdanken, dass wir heute das schöne Bad noch haben. Sie hat sich seit Vereinsgründung mit ihrer ganzen Kraft und Zeit dem Verein gewidmet. Sie hat die Grundlagen für unsere Vereinssatzung geschaffen und die Gemeinnützigkeit erstritten. Die hierzu erforderlichen erheblichen anwaltlichen und steuerrechtlichen Beratungen hat sie aus eigener Tasche bezahlt.

Das für die Vereinsführung notwendige Verwaltungsmaterial, wie Papier, Porto usw. und auch PC- und Druckernutzung und die Fachberatungen wurden von ihr gespendet. Sie hat bis zum letzten Tag unzählige Firmen und Privatpersonen um Spenden für den Verein und damit auch für die Gemeinde aufgetrieben und damit große Erfolge erzielt. Sie war es auch, die die ersten Wasserspielgeräte für das Nichtschwimmerbecken angeschafft und auch aus eigener Tasche bezahlt hat. Es gäbe noch eine Menge anderer guter Taten aufzuzählen. Diese Frau, die ihr Ehrenamt so ernst nahm, wurde von der Gemeindeverwaltung nach der Niederlegung ihres Amtes als 1. Vorsitzende als unerwünschte Person erklärt und von Herrn Bürgermeister Moritz und Frau Nowak bei vollem Badebetrieb und daher großem Aufsehen mit Hilfe der Polizei aus dem Schwimmbecken und dem Bad gewiesen. Das bedarf keiner weiteren Worte, es ist eine Schande für unseren Ort. Man hat das Ehrenamt mit Füßen getreten. Wir alle haben Frau Kühnel unendlich viel zu verdanken.
Der Vorstand des Fördervereins dankt ihr für alles und spricht ihr das uneingeschränkte Vertrauen aus. Sie hat sich um das Wohl der Gemeinde Egelsbach mehr als verdient gemacht und hätte von dieser längst zumindest für den Ehrenbrief des Landes vorgeschlagen werden können. Stattdessen wurde ihr von Seiten des Bürgermeisters respektlos begegnet.

Trotz dieser mehr als ärgerlichen und unentschuldbaren Vorkommnisse seitens des Gemeindevorstandes wünschen wir Ihnen und Ihren Familien, sowie allen Bürgern aus Egelsbach und allen auswärtigen Besuchern noch eine schöne Badesaison 2010 und viel Spaß im schönen Egelsbacher Freibad.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Knoop
2.Vorsitzender FVFE e.V.

Egelsbach, den 12. Juli 2010

PS.: Der Vollständigkeit halber teilen wir Ihnen noch mit, dass Frau Beate Milbredt, die sich bisher stets sehr aktiv für den Erhalt des Bades einsetzte, am 01.07.10 ihre Funktion im erweiterten Vorstand niedergelegt hat. Unser Schriftführer, Herr Jürgen Luley, legte per E-mail am 19.07.10 sein Amt nieder.

Aktueller Nachtrag:

Sie kennen sicherlich den Schaukasten für Mitteilungen des Vereins an unsere Mitglieder und den Briefkasten, welcher der Kommunikation der Badegäste mit uns diente, die im Freibad an der ersten Umkleidekabine an der Außenwand angebracht waren. Nun hat unserer Bürgermeister in seiner Anwesenheit am Freitag, dem 16.07., eigenmächtig und ohne jegliche vorherige Ankündigung beides entfernen lassen. Dazu wurden beide Schlösser aufgebohrt. Das ist nicht nur ein weiterer rechtswidriger Akt. Hinzu kommt auch noch schwere Sachbeschädigung.
Was treibt Herrn Moritz, was treibt einem Bürgermeister zu solchen Taten?
Beide Kästen fand der 2. Vorsitzende nach Rückkehr von einer Reise am Montagabend, dem 19.07. auf seinem Grundstück in unbrauchbarem Zustand hinter dem abgeschlossenen Hoftor – es fehlen einem die Worte. Bis heute gibt es dazu keine Mitteilung aus dem Rathaus. Wir sind ein unabhängiger, eigenständiger Verein, kein Eigenbetrieb der Gemeindeverwaltung. Offensichtlich will der Herr Bürgermeister mit aller Macht einen ihm genehmen, willfährigen, kritiklosen Verein. Machen Sie sich Ihre Gedanken – urteilen Sie selbst. All die Aktivitäten des Vorstandes des FVFE dienten dem Wohl des Freibades. Der Beschluss der Gemeindevertretung, die Betriebskosten zu senken, war unser Ansporn. Was aber tat der Gemeindevorstand? Missachten und hinhalten war die Devise. Und nun noch diese ungeheuerlichen Rechtsbrüche. Das können wir so nicht hinnehmen. Wo bleibt das Demokratieverständnis? Wo bleibt die Rechtsstaatlichkeit?

Nun noch etwas zum Pressebericht der Langener Zeitung vom heutigen Dienstag, dem 20.07.: Herr Luley hat sich da einen schönen Bären aufbinden lassen. All’ die Anschuldigungen entbehren jeglicher Grundlage. Allerdings sein letzter Satz stimmt auf’s Wort, wir zitieren:

„Es gibt jede Menge aufzuarbeiten, das so nicht laufen darf
und Konsequenzen haben muss.“

Das sind wir, der amtierende Vorstand, unseren Vereinsmitgliedern schuldig.

Noch ein letzter Hinweis:

Herr Moritz hat ja unsere Informationsmöglichkeiten im Freibad radikal entfernen lassen. Es gibt aber noch einen weiteren Schaukasten des Fördervereins und zwar in der Ernst-Ludwig-Straße 25. Dort können Sie sich immer über unsere Aktivitäten und aktuelle Ereignisse informieren.

12. Juli 2010
Nachträge bis 19. Juli 2011
Journaleintrag