Ein Brief von Frau Kühnel  und eine Antwort des Vorstandes des FVFE in Anbetracht der wieder drohenden Schließung des Bades

Egelsbach, d. 26. Februar 2013

Sehr geehrte Frau Kühnel,

der Vorstand des FVFE bedankt sich für Ihr Schreiben, datiert vom 4.1. 2013; es ist am 04. Februar 2013 bei Hans-Georg Knoop eingetroffen.

Wir, der Vorstand des FVFE, sind keineswegs bereit, die im Rahmen des „Schutzschirmvertrages“ für 2015 vorgesehene Schließung des Bades einfach zur Kenntnis zu nehmen. Wir begrüßen es sehr, wenn unsere Mitglieder mit uns Aktivitäten entfalten wollen, die die Schließung des Bades erneut zu verhindern in der Lage sind.

Sie fragen, welchen Geldbetrag benötigt die Gemeinde, um die Schließung zu verhindern. Sie wissen, dass die Gemeinde im Jahre 2009 beschlossen hat, den Kostendeckungsgrad des Bades auf 45% zu erhöhen. Sie wissen auch, dass seither seitens der Gemeinde dieses selbstgesteckte Ziel ignoriert worden ist. Der neue Bürgermeister legte im Ende 2012 einen Haushalt 2013 vor, der für das Bad einen Kostendeckungsgrad von ca. 28-29% und ein Defizit von ca. 467.000 € aufweist. Darin sind enthalten 120.000 € für Bauhof (20.000 €) und für Hochbau (100.000 €, insbesondere für die Anschaffung eines neuen Heizkessels). Der Finanzbedarf aus der laufenden Verwaltung, also ohne Abschreibung und Investitionen ist bisher für 2013 mit ca. 329.600 € angegeben. Der Haushalt 2013 wird aber derzeit noch beraten und ist damit noch nicht gültig. Wir hoffen, dass diese Zahlen in den Haushaltsberatungen im März noch erheblich verändert werden.

Ein Plan, der über die Beschlüsse von 2009 hinausgeht, wie der gegenwärtige Kostendeckungsgrad erhöht werden kann außer durch Einnahmeerhöhung, ist uns nicht bekannt. Es ist unserem wiederholten Drängen zu verdanken, dass die Gemeinde nun zum Jahreswechsel 2012/2013 die im Dezember 2011 erneut bekräftigten Beschlüsse von 2009 zur Kosteneinsparung umsetzt. Ob und wie sie kostenentlastend wirksam werden können, ist derzeit noch unklar. Klar ist aber, dass der Beitrag daraus zur Kosteneinsparung nicht hinreicht, um die für den Schutzschirm notwendigen Sparziele zu erreichen.

Wenn man die Hoffnung hat, von dem Defizit von gegenwärtig 410.000 € jedes Jahr wenigstens die Hälfte durch Patenschaften und einmalige Spenden einwerben zu können, sollte folgendes vorher ernsthaft bedacht werden:

1.Das Bad ist in die Jahre gekommen. Es kann jederzeit ein Zustand eintreten, in dem eine größere Investition erforderlich ist, die durch ein Spendenaufkommen nicht mehr zu schultern ist.

2.Die Erfüllung der Ziele des sog. Schutzschirmes hat massive Steuer- und Gebührenerhöhungen zur Folge. Was wird dies für die Spendenfähigkeit und Spendenfreudigkeit der Bevölkerung bedeuten? Es ist auch nicht absehbar, welchen Wirkungen es auf die Bevölkerung haben wird, dass nicht nur die Badschließung für 2015 geplant ist, sondern auch die des Eigenheims für 2014 und die des Bürgerhauses für 2015.

3.Der Förderverein hat jahrelang freiwillige Dienstleistungen für das Bad erbracht, ohne dass dadurch im Gemeindehaushalt sichtbar Defizite abgebaut werden konnten, weil der Wert der vom FVFE erbrachten Dienstleistung nicht als Einnahme im Haushalt verbucht wurde. Dem Förderverein wurde auch jetzt noch die Berechtigung abgesprochen, beim Thema Personalkosten Transparenz einzufordern und zu erhalten. Nach unserem Eindruck hat sich damit noch nicht einmal die Gemeindevertretung hinreichend befasst. Aus diesen Erfahrungen leiten wir ab, dass der Förderverein gut beraten ist, dass er, wenn er Leistungen für die Gemeinde erbringt, sicher sein sollte, dass die Gemeinde im strengen Sinne auch haushälterisch mit den Ressourcen umgeht. Zu dieser Überzeugung konnten wir bisher nicht kommen. Vor einer Patenaktion sind also nachprüfbare Bedingungen an die Gemeinde zu stellen.

4.Wenn über eine Patenaktion der Gemeinde einmalig oder regelmäßig ein namhafter Betrag zur Verfügung gestellt werden könnte, so sollten die Paten auch ein auszuhandelndes Recht erwerben wie z.B. dieses, dass sie den zur Verfügung gestellten Betrag erstattet bekommen, falls die Gemeinde das Bad schließt und die Liegenschaft veräußert oder anderweitig verwertet.

5.Die von Ihnen vorgeschlagene Paten-/Spendenaktion erfordert einen PR-Arbeitsaufwand, der vom jetzigen Vorstand in seiner Minimalbesetzung nicht geleistet werden kann. Es bedarf dazu einer eignen Arbeitsgruppe, die mit unserer Unterstützung selbständig die Aktionen vorbereitet und durchführt. Vielleicht gelingt es mit Ihrer Hilfe , ggf. eine solche AG ins Leben zu rufen.

Es ist noch etwa ein Jahr Zeit, die notwendigen Aktivitäten zu entfalten. Wir sind dabei, im Kontakt mit den Parteien und mit dem Gemeindevorstand die Bedingungen zu erkunden, unter denen eine Schließung des Bades abgewendet werden kann. Dann ist zu prüfen, ob und wie diese Bedingungen erfüllt werden können.

Gegenwärtig ist auch von folgenden Zahlen auszugehen: Nach der Anlage 2 zum Schutzschirmvertrag rechnet die Gemeindeverwaltung mit 200.000 € Einsparungen pro Jahr ab dem Jahr 2015 (inklusive) nach und durch die Schließung des Bades. Danach müssten also 200.000 € jährlich durch Einnahmensteigerung erzielt, eingespart oder durch Paten aufgebracht werden, um die Schließung des Bades abzuwenden. Wie weit diese Zahl den Realitäten entspricht, ist erst zu prüfen. Ideen und Aktionen unserer Mitglieder und Freunde zu allen drei genannten Bereichen sind in jedem Fall dringend erwünscht.

Wir werden deshalb u.a. Ihren Aktionsvorschlag auf der Tagesordnung der nächsten Mitgliederversammlung zur Diskussion stellen unter Perspektiven der künftigen Arbeit. Gegenwärtig halten wir ein Votum dazu noch für zu früh. Unsere nächste Mitgliederversammlung ist für den 23. April terminiert.

Für den Vorstand des FVFE
Hans-Georg Knoop
1. Vorsitzender