Inhaltliches Kurzprotokoll der Sitzung Gemeindevorstand / Vorstand des Förderverein Freibad Egelsbach e.V. (FVFE) vom Donnerstag, 09. September 2010 in Themen bezogener Reihenfolge mit dem Verständnis dienenden ergänzenden Bemerkungen

Anwesend: Gemeinde:Herr Moritz, Herr Hänsel, Herr Fink
entschuldigt: Frau Nowak (krank)
Frau Bettermann (in Berlin)

FVFE:Herr Knoop, Frau Vinzenz, Frau Pezzatini, Frau Irmler,
Frau Schneemann, Frau Schröder
nicht anwesend: Frau Olbrich (Urlaub)

Herr Moritz begrüßte die Runde und las ein Schreiben vor, in dem die Wünsche bzw. „Nicht“-Wünsche von Seiten der Gemeinde formuliert wurden. Dieses Schreiben geht dem FVFE noch zu. Zu den Wünschen wurde von Seiten des FVFE bemerkt, dass es genau die Arbeiten und Vorgehensweisen definiert, die bereits in der Vergangenheit durch den Verein geleistet wurden. Sie entsprechen dem bisherigen Umgang miteinander.

Nicht gewünscht wurden keinerlei Äußerungen zum Personal sowie keine Einmischung in technische Einzelheiten. Hierzu wurde von Seiten des Vereins auf das Recht der freien Meinungsäußerung hingewiesen.

Der FVFE verwies darauf, dass es u. a. auch seine Aufgabe sei, nach Möglichkeiten der Kosteneinsparung im Sinne der Erhaltung des Freibades zu suchen und diese eingebracht werden sollten. Man verblieb daraufhin so, dass die eingebrachten Vorschläge Diskussionsgrundlage für die Gemeindeverwaltung darstellen und durch diese in schriftlicher Form begründet angenommen bzw. abgelehnt werden sollten.
Angemerkt sei hier noch, dass im Auftrage der Gemeindevertretung ein Arbeitskreis tätig war, der umfassende Vorschläge zur Kostensenkung des Freibades erarbeiten sollte und auch hat. Dem Arbeitskreis gehörten Hr. BGM Moritz, Beigeordneter Hr. Rüster, Hr. Fritzsche als Gemeindevertreter und Hr. Knoop für den FVFE an.

Nach mehrmaligen Nachfragen wurde zur Klärung künftiger Zusammenarbeit von Herrn Hänsel Auszüge aus dem Schreiben des Badpersonals vorgelesen, die die Zusammenarbeit mit dem FVFE betreffen und den Grund der „Missstimmung“ zwischen Badpersonal und FVFE darstellen. Zu den einzelnen Punkten wurde vom FVFE direkt Stellung genommen.

1.Herrn Fritzsche wurde Einmischung in die Entlohnung des Badpersonals vorgeworfen. (war auch Thema des Arbeitskreises)

Herr Fritzsche ist Mitglied des FVFE, nicht in dessen Vorstand.
Es wurde auf das Recht auf freie Meinungsäußerung und auch im Interesse der Gemeinde auf das Recht nach Kritik verwiesen.
Herr Fritzsche hat sich hier kritisch mit den Personalkosten befasst, Differenzen festgestellt und bei Hauptamt um Aufklärung gebeten.

Zum Hinweis der Kassenbesetzung auch bei schlechtem Wetter, wurde vermerkt, dass es feste Sollstunden gebe, die aus sozialverträglicher Sicht vereinbart würden.

Es kam die Bemerkung, dass dies dann aber nicht zu Lasten des Schwimmbades gehen dürfe.

Herr Moritz verwies auf einen festen Betrag für Personalkosten, der für das Freibad angesetzt sei.

2.Brunnenwasser (war auch Thema des Arbeitskreises):

Gespräche zu diesem Thema wurden von Seiten der Gemeinde dem FVFE auch Anfang dieses Jahres angeboten, scheiterten aber aus terminlichen Gründen seitens der Gemeinde.
Auch der FVFE unterbreitet fundierte Vorschläge zur Kostenreduzierung im Freibad, die Gemeindeverwaltung berät sich und informiert schriftlich mit Begründung den FVFE über ihren Beschluss (siehe oben).

3.Beckenwasseranalyse:
Anmerkungen von Hans-Georg Knoop

2008:
Erstmals wurde eine Wasseranalyse des Schwimmerbeckens durch den FVFE veranlasst
Die vom RP Darmstadt vorgegebenen Parameter wurden nicht überschritten, das Wasser in den genehmigten Bachlauf abgepumpt.
Danach erfolgte die Beprobung des Nichtschwimmer- und des Springerbeckens, die beide zu unserem Erstaunen negativ ausfielen. Beide Becken wurden in den Kanal entleert.

2009:
Freigabe zum Abpumpen durch Herr Platz.

2010:
Alle durch den FVFE veranlassten Proben waren negativ. Neben erhöhten AOX- und CSB- Werten waren auch die pH-Werte deutlich zu hoch (stark basisch). Alle Becken wurden in den Kanal entleert.

4.Überwinterung und Eigenmächtigkeiten im Freibad:

Es wurden keine konkreten Angaben gemacht.
Möglich wäre, dass der FVFE ohne Anmeldung für den Adventsmarkt Dinge aus dem ihm zur Verfügung gestellten Raum geholt hat, oder den Raum aufgeräumt hat, oder kurzfristig Äste aufgelesen wurden, oder Wartungsarbeiten an Vereinsgeräten durchgeführt wurden u.ä.

5.Arbeitskontrollen durch den FVFE:

Es wurde vermerkt, dass u. a. mit dem jährlichen Rinnensäubern, -renovieren und -streichen ein enormer Arbeitsaufwand durch die Mitglieder des FVFE bewältigt wird. Firma Zimmermann verputzt bzw. saniert defekte Stellen. Durch Bild- Aufnahmen sollte ein Stand dokumentiert werden, der es ermöglicht zu beurteilen, wie lange diese sanierten Stellen halten um eventuelle Überlegungen für andere Vorgehensweisen anzugehen oder nicht.

Als zweiter Punkt wurde der Bodenanstrich vor den Duschkabinen durch die Firma Zimmermann genannt.

Auch hier wurde darauf verwiesen, dass es doch ohne weiteres möglich sein muss, eine durchgeführte Arbeit zu kritisieren und nachzufragen, ob eventuelle Kürzungen an der Rechnung vorgenommen würden, zumal diese Rechnung durch den FVFE im Rahmen einer Spende an die Gemeinde beglichen wurde. Der „rutschfeste“ Anstrich brachte den einen oder anderen Badegast ins Rutschen, Blasenbildung u. Ä.

6.Stundenlaufzeit der Solaranlage (war auch Thema des Arbeitskreises):

Die Stundenangaben stammten von Herrn Fritzsche, wurden Frau Kühnel wohl mitgeteilt und später richtig zugeordnet.
Das Thema ist insofern auch erledigt, da sich Frau Kühnel in einem Schreiben an die Gemeindeverwaltung für die missverständlichen Angaben entschuldigt hatte.

7.Zusatzheizung beim Schwimmunterricht:

.. kam 2010 nicht zum tragen.

8.Arbeitskleidung:

Es wurde darauf verwiesen, dass diesbezüglich der FVFE die Wünsche von Badegästen weitergegeben hatte. Dieses Thema hatte sich von Seiten der Gemeindeverwaltung erledigt, da entsprechende Kleidung für das Badpersonal angeschafft wurde. Inwieweit sich das Badpersonal für die Sicherheit der Freibadbesucher an diese Vorschrift hält, steht auf einem anderen Blatt.

 

9.Rasenmäher:

Es wurde die Anschaffung eines € 15.ooo,- teueren Rasenmähers als überflüssig bezeichnet.

Der FVFE verwies darauf, dass diese Maschine eigentlich primär für das Auflesen des Laubes gekauft wurde. Die Laubmenge, das Heben der Säcke usw. konnte durch die Mitglieder des FVFE nicht mehr bewältigt werden.
Da der Mäher das Laub häckselt, wird das anfallende Volumen stark reduziert und dadurch an Containerkosten gespart, auch ein Pluspunkt für die Amortisation.

Bezüglich der Garage für den Rasenmäher wurde darauf verwiesen, dass vorgesehen war, den vom FVFE erstellten Raum zu nutzen. Der für die Durchfahrt notwendige Abbau der davor liegenden 3 Umkleidekabinen wurde jedoch später nicht erlaubt.

Zum aktuellen Stand des Solardaches, gab Herr Moritz informativ bekannt, dass drei Verfahren anhängig seien. Eine Begutachtung ist bereits durchgeführt, eine weitere soll wohl noch folgen. Er bestätigte eigentlich den dem FVFE bekannten Stand, dass es sich noch um ein schwebendes Beweissicherungsverfahren handelt und vorerst nichts unternommen werden dürfe.
Herr Hänsel gab den Stand des „Fleissner-Spenden-Kontos“ mit rund € 134.ooo,- an, nicht enthalten sind darin die erhaltenen Fördermittel.

Herr Moritz wies auch darauf hin, dass die Anlage mindestens 5 Jahre im Betrieb sein muss, sonst wären diese Gelder zurückzuzahlen!!

In der Angelegenheit des Schau- und Briefkastens gab Herr Moritz sein tiefstes Bedauern für sein übereiltes, emotionales Verhalten zum Ausdruck und entschuldigte sich bei den anwesenden Vorstandsmitgliedern des FVFE und versprach die Reparatur. Vom FVFE wurde das Anlass gebende Schreiben vorgelegt. Herr Moritz konnte nun keine „anstößige“ Aussage benennen.
Nach der Sitzung nahm er beide Kästen persönlich entgegen.

Ilse Schröder las eine mehrseitige persönliche Erklärung vor. Hierin wurden die Vorfälle, Handlungen und Erklärungen der letzten Zeit aus ihrer und der des Vereins zusammengefasst und mit großer Betroffenheit vorgetragen. Dabei wurde auch auf die oft fehlerhaften, falschen und unzureichenden Antworten des Gemeindevorstandes vom 23. August 2010 auf die Anfrage der Fraktion des Bündnis 90/DieGrünen hingewiesen. Die Erklärung ist beigefügt.
Der Gemeindevorstand reagierte darauf nicht.

Zum Thema Hausverbot wurde von Seiten des Gemeindevorstandes als Begründung genannt, dass für die Mitarbeiter des Badpersonals „Gefahr im Verzug“ bestanden hätte. Das Gefahrenpotenzial wurde aber nicht benannt.

Während der gesamten Sitzung konnte zu keiner Zeit eine vom Vorstand des FVFE ausgehende Gefahr für das Badpersonal nachgewiesen werden.

Der FVFE forderte mehrmals eine Begründung für das Hausverbot, dies auch im Bezug auf die Terminierung der Aufhebung – Diskrepanz zwischen Kenntnis davon und Zeitpunkt der Bekanntgabe.

Von Seiten des FVFE wurde nochmals nachhaltig auf die Rechtswidrigkeit der Vorgehensweise hingewiesen. Der Gemeindevorstand ließ kein Unrechtsbewusstsein erkennen. Der FVFE verwies nachhaltig auf die Verletzung demokratischer Grundstrukturen.
In diesem Zusammenhang und besonders noch einmal zum Schluss der Sitzung wurde darauf verwiesen, dass durch diese Aktion der Ruf des Vereins und auch der Ruf der einzelnen Mitglieder schwer beschädigt wurden.
Es wurde darüber informiert, dass der Wille zum aktiven Arbeitseinsatz für das Freibad und den Verein bei dem Großteil der bisher aktiven Mitglieder inner- und außerhalb des Vorstandes Richtung „Null“ geht.

Die Mitglieder des Vorstandes verwiesen auf ihre persönliche tiefe Betroffenheit im Bezug des Umgangs mit ihnen und brachten zum Ausdruck, dass sie eine öffentliche Rehabilitierung mit sachlicher Richtigstellung und auch des Eingeständnisses des Fehlverhaltens von Seiten der Gemeindeverwaltung erwarten.
Auch eine entsprechende Erklärung an die einzelnen Mitglieder des FVFE e.V. ist obligatorisch.

Herr Moritz verwies auf die nächste Gemeindevorstandssitzung in ca. 14 Tagen, auf der dies zur Sprache gebracht werden soll und im Sinne einer zukünftigen Weiterarbeit „sich etwas überlegt werden soll“.

Von allen Anwesenden wurde vorerst Stillschweigen vereinbart – ein Austausch der „Protokolle“ ist vorgesehen.

Für den Vorstand des FVFEe.V.

Hans-Georg Knoop
2. Vorsitzender

Egelsbach, 09. September 2010