Beschluss der Gemeindevertretung über die Bildung eines Schwimmbadausschusses. Ergänzung durch den Bau- und Umweltausschuss und den Haupt- und Finanzausschuss am 4. August:
16. Juni 2011: Die Gemeindevertretung hat am 16. Juni 2011 die Bildung eines Schwimmbadausschusses beschlossen. Er tritt am Mittwoch, d. 14. September 2011 im Rathaus um 20 Uhr zur konstituierenden (öffentlichen) Sitzung zusammen.
Auszug aus der Beratungsniederschrift vom 16. Juni 2011:
Zu 09.4.2: Gem.Vertr. 16.06.2011
Tischvorlage
Interfraktioneller Antrag Nr. 05-11 der Fraktionen von BÜNDNIS 90/Die Grünen und SPD betr. Bildung eines Schwimmbadausschusses
Wortlaut des Antrages:
„Die Gemeindevertretung möge beschließen:
Die Gemeindevertretung bildet einen Schwimmbadausschuss. Der Ausschuss bereitet die Beschlüsse der Gemeindevertretung zu Fragen des Schwimmbades, insbesondere zu Kosten- einsparungen und einem etwa vorhandenen Renovierungsbedarf, vor.
Er hat 7 Mitglieder, die sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zusammensetzen.“
Abstimmungsergebnis:
21 JA-Stimmen (9 GRÜNE, 7 SPD, 4 WGE, 1 FDP)
6 NEIN-Stimmen (6 CDU) 0 Enthaltungen
Beschluss:
Annahme des Interfraktionellen Antrages Nr. 05-2011 von GRÜNE- und SPD-Fraktion.
Hinweis: Der Gemeindevorstand teilt mit, dass die Verteilung der sieben Sitze im Ausschuss wie folgt aussieht:
Jeweils 2 Sitze GRÜNE, SPD und CDU 1 Sitz WGE
Von Seiten der WGE ist das Mitglied und von der SPD bisher ein Mitglied benannt. Die restlichen Mitglieder sind kurzfristig zu benennen.
Zu 03: HFA und BUA 04.08.2011
Interfraktioneller Antrag Nr. 04-11 der Fraktionen von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und SPD vom 04.08.2011 betr. Schwimmbadausschuss
Wortlaut des interfraktionellen Antrages:
„Die Gemeindevertretung möge beschließen:
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Egelsbach wird beauftragt, alle Gutachten sowie weitere relevante Unterlagen (Konzepte, Stellungnahmen, Entwürfe, Kostenvoranschläge etc.), die bisher zum Schwimmbad erstellt wurden, spätestens bis zur konstituierenden Sitzung an die benannten Mitglieder des Schwimmbadausschusses zu übergeben.“
Abstimmungsergebnis:
8 JA-Stimmen (3 GRÜNE, 3 SPD, 2 CDU) 1 NEIN-Stimme (1 WGE).